Unsere Anträge

2022

Sitzungsdatum: 27.04.2022

Wir haben Vorgeschlagen, die Seniorenfeier in diesem Jahr nicht mit dem Erntedankfest zu verbinden. 

In den letzten beiden Jahren musste die Seniorenfeier wegen Corona abgesagt werden. Da schon jetzt wieder viel über den „Corona-Herbst“ diskutiert wird, wäre eine Verlegung in den Sommer eine Möglichkeit, ein erneutes Ausfallen der Veranstaltung zu verhindern.

Leider hat sich keine Mehrheit im OBR für diesen Schritt gefunden. Wir hoffen, dass die Veranstaltung in diesem Jahr nicht wieder ausfallen und diese Entscheidung bereut werden muss.

Sitzungsdatum: 08.03.2022

Wir haben daran erinnert, dass die Zuleitung zum Brunnen immer noch kaputt ist und die Frage in den Raum gestellt, ob sich der Ortsbeirat dem Thema widmen möchte. 

Der OBR ist geschlossen dafür. Zunächst soll bei der Stadt angefragt werden, wann der Wiesenweg saniert wird um evtl. die Zuleitung im gleichen Zuge zu erneuern. Alternativ soll sich nach Kosten für eine Pumpe erkundigt werden, um wenigstens ein „Wasserrundlauf“ zu ermöglichen.

Sitzungsdatum: 08.03.2022

Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet den Bürgermeister als Chef der zuständigen Verwaltungsbehörde, oder Frau Pfirrmann als Ordnungsamtleiterin zu einem Ortstermin, um in einem persönlichen Gespräch das Thema Geschwindigkeitsreduzierung auf der L3011 und L3023 gemeinsam zu erörtern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt
Ja: 6 Nein: 0 Enthaltungen:0 

Bemerkung:

Die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde, die u.a. für die Anordnung und Aufhebung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen verantwortlich ist, wird durch die hessische Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten (VkRZustV) festgelegt.

In ihr ist nachzulesen, dass in kreisangehörigen Gemeinden mit 7500 bis 50000 Einwohnern, auf Landstrassen, der Bürgermeister zuständig ist.

Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Lärm und Schadstoffbelastung für Anwohner zu reduzieren.

Auf der L3023 gibt es außerorts zwei Stellen, an denen Fußgänger häufig die Strasse überqueren und drei Straßeneinmündungen.

Innerorts befindet sich auf der L3023 ein stark frequentierter Fußgängerüberweg, auf der L3011 eine Bushaltestelle, zwei unübersichtliche Straßeneinmündungen inklusive Nadelöhr (Abfahrt Tennweg – Langgasse). An Dieser Stelle werden zusätzlich, wenn Auf den Apfelgärten gebaut wird, viele Kinder die Strasse auf dem Schulweg überqueren.

2021

Sitzungsdatum: 01.09.2021

Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung zu überprüfen, ob der zentrale Platz am Ehrenmal, alternativ ein Platz in der Eckenstraße oder an der WMH als Gelände für einen Dorfplatz zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt
Ja: 5 Nein: 0 Enthaltungen:0 

Antrag:

Der Ortsbeirat soll sich gemeinsamen Gedanken um einen Dorfplatz machen. 

Bemerkung:

  1. Im Gegensatz zu andere Idsteiner Ortsteilen, hat Heftrich keinen Dorfplatz. 
  2. Der Brunnen, der jetzt versteckt neben dem Friedhofseingang steht, könnte sichtbarer integriert werden und zur Geltung kommen.
  3. Das Gelände auf dem jetzt die Ehrendenkmäler stehen, wäre gut geeignet.
  4. Der „neue Dorfplatz“ wäre auch ein geeigneter Platz um z.B. den Weihnachtsmarkt abzuhalten.

Sitzungsdatum: 23.06.2021

Abstimmungsergebnis: vertagt auf nächste Sitzung

Sitzungsdatum: 01.09.2021

Beschluss:

Der Ortsbeirat beantragt bei der Friedhofsverwaltung die Zustimmung zur Errichtung einer würdevollen Gedenkablagefläche am Rasengrabfeld auf dem Friedhof in Heftrich in Eigenleistung. Ziel ist es, das Projekt noch in diesem Jahr abzuschliessen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt
Ja: 5 Nein: 0 Enthaltungen: 0

Antrag:

Der Ortsbeirat soll sich in einer gemeinsamen Aktion um eine würdevolle Gedenkablagefläche am Rasengrabfeld kümmern. 

Bemerkung:

  1. Die Gedenkablagefläche bietet seit Jahren einen traurigen Anblick der einem Mülltonnenabstellplatz gleicht. 
  2. In einer gemeinsamen Aktion des Ortsbeirats können wir dies mit wenig Aufwand und kostenfrei ändern.
  3. Das Projekt ist bestens geeignet um eine erste tatkräftige Aktion des neuen OBR zu zeigen. Wir könnten bis zum Volkstrauertag schon ein sehenswertes Ergebnis liefern.
  4. Die Zusage von Steinmetz Klotz, uns mit Tatkraft und Material zu unterstützen, wurde erneut bestätigt. Der Verwaltung entstehen keine Kosten.
  5. Die neu gestaltete Gedenkstätte behält die Ausmaße ( L=150cm x B=100cm). Die Höhe könnte allerdings auf 40cm angehoben werden. Wir können dies in gemeinsamer Eigenleistung und Zusammenarbeit mit dem Steinmetz Klotz erbringen. (siehe Bilder im Anhang)
  6. Durch eine geschlossene Oberfläche ist die Gedenkablagefläche leichter sauber zu halten und nicht mehr so pflegeintensiv.

 Sitzungsdatum: 23.06.2021

Abstimmungsergebnis: vertagt auf nächste Sitzung

Sitzungsdatum: 01.09.2021

Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung (Körperschaftsbüro) die zuletzt vorgelegte Kontrollliste von 2020  des alten OBR zu überarbeiten, alle erledigten Punkte zu streichen bzw. für die gemeinsame weitere Arbeitsgrundlage zu aktualisieren. Weiterhin bittet der Ortsbeirat das Körperschaftsbüro die Kontrollliste bei jeder Änderung, die durch Erledigung  oder neuer Punkte erfolgt,  dem OBR zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt
Ja: 4  Nein: 1 Enthaltung: 0

Antrag:

Die Nachverfolgung offener Punkte aus den Vorjahren wird nicht eingestellt. Die vorliegende Kontrollliste ist vom Körperschaftsbüro zu aktualisieren und weiter zu führen. Der Ortsbeirat wird dann die aktualisierte Kontrollliste auf die ihm weiterhin wichtigen, offenen Punkte reduzieren und diese verkürzte Liste dem Körperschaftsbüro als Neustart für die aktuelle Legislaturperiode übergeben.

Diese Kontrollliste wird dann mit allen neuen Anfragen und Aufträgen fortlaufend vom Körperschaftsbüro weitergeführt.

Bemerkung:

  1. Die CDU will mit ihrem Antrag die Nachverfolgung offener Punkte aus früheren Wahlperioden einstellen. Dies wird mit einem unangemessenem Zeitaufwand für die Mitglieder im Ortsbeirat begründet. 
  2. Wir sind wiederholt der Meinung, dass eine Einstellung der offenen Punkte ein falsches Signal ist. Aufgrund der teilweise seit Monaten unbearbeiteten und unbeantworteten Anfragen/Aufträge an die Verwaltung, sahen und sehen sich die OBR-Mitglieder in ihrem ehrenamtlichen Engagement nicht ausreichend wertgeschätzt. Ein notwendiges flüssiges und effektives Arbeiten im Gremium ist auf diese Art und Weise nicht möglich. Auch das Bürgerinteresse hat aufgrund der unbefriedigenden Situation merklich nachgelassen. Zu häufig musste der Ortsbeirat während der Bürgersprechstunde auf unbearbeitete und unbeantwortete Anfragen hinweisen. 
  3. Dem OBR 2016-2021 wurde die Kontrollliste zwecks Überarbeitung am 02.03.2020 (Anlage 1) von der damaligen OVin vorgelegt, allerdings haben sich seit dem 21.03.2020 nach der erfolgten internen Überarbeitung (Anlage 2) keine Fortschritte mehr ergeben. Somit liegt dem heutigen OBR keine aktualisierte Liste vor auf welche wir aufbauen können.